Der Föderalismus ist eine tragende Säule des Bundesstaates. Er garantiert die kulturelle und sprachliche Vielfalt und fördert den inneren Zusammenhalt der Schweiz. Damit der Föderalismus seine Kraft entfalten könne, müssen Zuständigkeiten und Aufgaben der geeigneten Staatsebene zugewiesen werden, sagt Professor Dr. Christoph A. Schaltegger, Direktor des IWP, im Videocast mit Professor Florian Scheuer vom UBS Center for Economics in Society.
Viele staatliche Aufgaben könnten die Kantone effizienter erfüllen als der Bund, sagt Schaltegger. Dies aus dem einfachen Grund, dass sie besser über die Bedürfnisse ihrer Bürger Bescheid wissen. Wenn sich aber etwa Grössenvorteile ausnutzen liessen, könne es sinnvoll sein, dass der Zentralstaat aktiv wird. So zumindest in der ökonomischen Theorie. In der Praxis sei die Aufgabenverteilung zwischen den Staatsebenen aber Teil des politischen Aushandlungsprozesses, der sich nur bedingt an Effizienzkriterien orientiere. So gelte es beispielsweise, auch in Randregionen eine gewisse Infrastruktur bereitzustellen. Dies könne für ressourcenschwache Kantone eine grosse finanzielle Herausforderung darstellen. Hier helfe der Finanzausgleich, indem er zwischen den Kantonen umverteile.
Damit werde die Schweiz zu einem einzigartigen Labor, das Raum für politische Experimente biete. Die Kantone fänden für dieselbe Aufgabe unterschiedliche Lösungen. Diese werden auf kleinem Raum getestet und könnten bei Erfolg von den anderen Kantonen übernommen werden. Dank dieses «Laborföderalismus» setzen sich automatisch innovative Lösungen durch, die sich nicht zentralstaatlich planen lassen.
Wieso der Föderalismus von einer schleichenden Zentralisierung der Aufgaben beim Bund bedroht ist, erfahren Sie im Video.
Weitere Themen des Webcasts sind:
• Die Überzahl der Nehmerkantone im Nationalen Finanzausgleich.
• Der Steuerwettbewerb in der Schweiz und ob er zu einem Unterbietungswettlauf der Kantone führt.
Der Webcast war eine Auftaktveranstaltung für das diesjährige «Wirtschaftspodium Schweiz» des UBS Center, das am 3. April 2023 stattfinden wird. Dort wird Prof. Dr. Schaltegger zusammen mit alt Bundesrat Ueli Maurer, Prof. Dr. Dr. h.c. Lars P. Feld und Monika Rühl an einem Panel teilnehmen. Das Thema des Panels lautet: «Föderalismus als Wettbewerbsvorteil oder Hemmschuh?» Hier können Sie sich für das Wirtschaftspodium anmelden.
