Wer verstehen wolle, wie die Schweizer Finanzpolitik funktioniert, müsse ihre Entwicklung seit 1848 nachvollziehen, sagt Prof. Dr. Christoph A. Schaltegger, Direktor des Instituts für Schweizer Wirtschaftspolitik (IWP) an der Universität Luzern, im Podcast «Off The Record» des Hauses der Wirtschaft bei Moderator Michael Köhn. Gemeinsam mit Dr. Thomas Studer habe er die erste umfassende Darstellung seit mehr als fünfzig Jahren vorgelegt – eine Lücke, die seit der Publikation von Alt-Bundesrat Max Weber Ende der 1960er-Jahre offenstand. Geprägt worden sei die Schweizer Finanzpolitik insbesondere durch den Föderalismus und die direkte Demokratie – sowohl die Kantone als auch das Schweizer Stimmvolk hätten der Finanzkompetenz des Bundes wiederholt Grenzen gesetzt, beispielsweise mit der dreimaligen Ablehnung der Einführung einer Mehrwertsteuer (1977, 1979, 1991).
Über Volksentscheide hinaus prägten vor allem die beiden Weltkriege die Finanzpolitik nachhaltig, betonte Schaltegger. Im Ersten Weltkrieg sei die Kriegssteuer eingeführt worden, aus der später die Direkte Bundessteuer hervorgegangen sei; die Mehrwertsteuer habe ihren Ursprung in der 1941 eingeführten Warenumsatzsteuer. Kriege und Krisen hätten aber auch die Staatsausgaben dauerhaft nach oben getrieben: In Ausnahmesituationen seien die Ausgaben ausgeweitet worden und danach nicht mehr auf das frühere Niveau zurückgekehrt. Dieses als «Sperrklinkeneffekt» bezeichnete Muster sei ein wichtiger Grund für die langfristige Ausdehnung des Bundeshaushalts.
Wie es der Schweiz dennoch immer wieder gelungen ist, ihre Finanzen im Gleichgewicht zu halten, erfahren Sie im Podcast.
Weitere Themen des Podcasts sind:
- Die tragende Rolle des Schweizer Mittelstandes.
- Der dringende Reformbedarf des Schweizer Sozialstaates.
- Das EU-Rahmenabkommen und die Schweizer Finanzpolitik.
