Der Oxford-Historiker Oliver Zimmer ist in die Schweiz zurückgekehrt. Der Senior Fellow des IWP hat am 10. März 2022 an der Universität Luzern einen Vortrag zu Entstehung, Verfassung und möglicher Zukunft der Schweiz gehalten.
Was die Schweiz nach Oliver Zimmer interessant macht, ist die Tatsache, dass sie ein Musterbeispiel eines «Bürgerstaats» sei. Ein solcher Staat zeichnet sich dadurch aus, dass die Bürger das Zentrum bilden und die Institutionen sich in einem dauerhaften «Work in Progress»-Prozess befinden. Der Staat ist bottom-up und nicht top-down aufgebaut – von der Gemeinde über den Kanton bis hin zum Bund (Zimmer wies auf die Bundesverfassung von 1874 hin, in der tatsächlich noch von den «Völkerschaften» der souveränen Kantone die Rede war). Insofern ist der Bürgerstaat vom modernen Zentralstaat zu unterscheiden, der nach dem Motto ein Territorium, eine Sprache, eine Nation, ein Staat funktioniert.
Die Schweiz als Bürgerstaat definiert sich durch Vielstimmigkeit und Staatsskepsis. Die Vielstimmigkeit hat verschiedene Aspekte. Zum einen bedeutet sie, dass den Bürgern verschiedene Stimmen im Sinne von Meinungspluralismus zugestanden werden. Die Bürger können nicht nur ihre Abgeordneten wählen, sie können ihre Stimme auch zu jedem Gesetz erheben und dürfen nicht ignoriert werden. Zum anderen bezieht sich die Vielstimmigkeit auf den Föderalismus. Die Kantone sind weitgehend souverän und müssen ihre Identität nicht vollständig zugunsten einer nationalen Einheit aufgeben.
Damit hat die Vielstimmigkeit auch einen kulturellen Aspekt. Die Kantone haben eine eigene Subkultur und Blickwinkel. Insofern kann die Vielstimmigkeit zugleich auch als Mehrsprachigkeit interpretiert werden. Die Sprachgrenzen sind fliessend und stimmen nicht mit den Grenzen der Kantone überein. Der Bürgerstaat definiert sich daher nicht über eine ein einzige Sprache – Vielstimmigkeit ist auch Vielsprachigkeit.
Die Staatsskepsis als zweites Element des Bürgerstaates knüpft an die Unabhängigkeit der Bürger an. Die Bürger sind skeptisch gegenüber dem Staat, weil sie nicht wollen, dass sich der Staat und die Politik zu weit von ihrer Lebens- und Alltagswelt entfernen. Insbe-sondere soll die Kontrolle der Politik durch die Bürger nicht verloren gehen – Zimmer sprach von der Tendenz einer «Verselbständigung des Staates». Die Bürger können den Politikern dank Referendums- und Initiativrecht auf die Finger schauen. Auf Kantons- oder Gemeindeebene Einfluss auszuüben, ist jedoch weitaus leichter als auf der nationalen Ebene. Diese Erfahrung prägt die Schweiz. Der Bürgerstaat ist wachsam gegenüber einer abgehobenen «Classe Politique».
Beim klassischen Nationalstaat europäischer Prägung verhält es sich genau umgekehrt, wie Oliver Zimmer ausführte. Der Nationalstaat sei eine untrennbare Einheit. Es gibt nicht verschiedene souveräne Untereinheiten, sondern Staat und Gesellschaft sind hier weitgehend identisch. In der Realität bilden Regierung und Parlamente den Staat, wobei sie den Bürgern nur alle vier oder fünf Jahre Rechenschaft schulden. Der Zentralismus des klassischen Nationalstaates bietet zwar organisatorische Vorteile, doch haben Staat und Politik die Tendenz, zu etwas Eigenständigem zu werden, das sich von der Lebenswelt der Bürger entfernt.
Oliver Zimmer legte den Zuhörern ans Herz, sich dieser Andersartigkeit ihrer Lebensform stärker bewusst zu werden. Denn der Bürgerstaat stehe international unter Druck, sich in Richtung Zentralisierung und Harmonisierung zu entwickeln, auch von Seiten internationaler Organisationen. Dabei sei es so wichtig, sich eine Ordnung zu erhalten, die als Labor für Neuerungen dienen könne und die noch nicht vollständig durch zentralistische Bürokratien vereinheitlicht worden sei:
«Man kann die Schweiz als Experimentierfeld für abweichende Formen des Denkens und Handelns betrachten. Die Schweiz hat die Abweichung von der Norm zur Tugend erhoben.»
«Die Schweiz ist ein Sonderling», sagte Oliver Zimmer. Ein Sonderling, der in Europa immer eine besondere Stellung innehatte: geographisch klein und doch wohlhabend, neutral und doch weltpolitisch relevant. Die Welt müsse allerdings nicht helvetisiert werden – das wäre fast schon grössenwahnsinnig. Was in der Schweiz gelungen sei, werde nicht überall funktionieren. Aber es lohne sich gerade heute, über die Vorteile des Schweizer Modells nachzudenken.
