Impuls: Die Schweiz lebt die Vielfalt. 

WORUM ES GEHT

Die Schweiz ist Vielfalt, und Vielfalt ist die Schweiz. Wer davon ein konkretes Bild erhalten möchte, dem sei ein Blick in die Steuerstatistik empfohlen – da zeigen sich grosse Unterschiede in den Lebensverhältnissen der Menschen bei insgesamt wachsendem Wohlstand und einer klugen Verteilung desselben. Am Institut für Schweizer Wirtschaftspolitik (IWP) haben wir diese Verhältnisse mit der Swiss Inequality Database detailliert vermessen. Ich komme darauf zurück.

Aber natürlich sind Daten nicht die einzige und alleinige Wahrheit. Gibt es eine treffendere Beschreibung der Schweizer Vielfalt als jene des grossen Basler Historikers Herbert Lüthy? In seiner 1961 verfassten Schrift zur «Schweiz als Antithese» schreibt er: «Die Schweizer sind sich ihrer Verschiedenartigkeit nicht nur bewusst, sie sind geradezu stolz darauf, sie lieben es, sich von Kanton zu Kanton oder von Stadt zu Stadt zu verlästern oder zu verulken, und wenn sie sich schliesslich mit ihren Landsleuten doch recht gut oder doch leidlich vertragen, so gerade um dieser Verschiedenheit Willen.»

Was uns verbindet, ist bei aller Gleichheit die Verschiedenheit. Die Erfahrung mit der helvetischen Vielfalt lehrt uns, dass dieser Lokalpatriotismus sowohl etwas Komisches, ja gelegentlich sogar etwas ärgerlich Kleinkariertes hat. Gleichzeitig ist er jedoch ein verblüffend einendes Band, weil er uns die eigenen Grenzen und die Andersartigkeit täglich sichtbar macht – und gerade deshalb die besten Voraussetzungen für besondere Weltoffenheit bietet. 

WARUM ES ZÄHLT

Diese gelebte Vielfalt der Schweiz ist oft anstrengend, vielfach ermüdend und für machtbewusste Politiker mit Sendungswillen einengend. Ökonomisch bietet die Vielfalt aber ein reiches Potenzial. Es war der US-amerikanische Ökonom Wallace Oates (1937-2015), der als Wegbereiter den Föderalismus für die ökonomische Forschung fruchtbar machte. Es ist dies ein Name, den man gerade in der Schweiz zu wenig kennt!

Oates’ wichtigste Erkenntnisse, erstens: Wo ähnliche Vorstellungen über die Rolle des Staats und seiner Aufgaben herrschen und Unteilbarkeiten sowie abnehmende Durchschnittskosten dominieren, bietet sich bei der Bereitstellung eine höhere staatliche Ebene an. Zweitens: Wo jedoch regional stark unterschiedliche Ansprüche an den Staat bestehen, ist eine tiefere staatliche Ebene geeigneter. Ziel des institutionellen Designs des Föderalismus muss nach Oates deshalb nicht nur eine ausschliessliche Zuordnung der öffentlichen Leistungen auf mehrere Ebenen des Staates sein, sondern dieses Design soll auch die korrespondierende Steuerquelle dazu erschliessen. Nur so verbleiben Entscheidung, Bereitstellung und Finanzierung von staatlichen Leistungen in der gleichen Verantwortung nach dem Prinzip Haftung, Kontrolle und Risiko aus einer Hand – und dies ist das Erfolgsgeheimnis eines föderalen Staates, der sowohl effizient funktioniert als auch jene Leistungen zur Verfügung stellt, die die Bürger wünschen.

Wallace E. Oates bezeichnete die durch Dezentralisierung ermutigte Vielfalt mit einer eingängigen Wortprägung als «Laborföderalismus». Die Kraft des Föderalismus liegt demnach im Wesentlichen darin, dass er Raum für politische Experimente bietet. Denn Innovationen lassen sich in gesellschaftlichen Ordnungen in der Regel kaum rational planen. Stattdessen bedarf es nach Oates unterschiedlicher politischer Gestaltungsentwürfe, die das Wissen der Gesellschaft in einem Prozess der wettbewerblichen Auslese von Versuch und Irrtum fortlaufend infrage stellen.

Soweit die Theorie des Laborföderalismus. Es stellt sich jedoch die Frage, ob dieses Bild der Vielfalt tatsächlich der gelebten Realität entspricht oder heute in der modernen Schweiz nur noch Folklore ist. Ist die Schweiz immer noch ein Bund von Völkerschaften souveräner Kantone, wie es etwas pathetisch noch in der alten Bundesverfassung hiess? 

DIE EVIDENZ

Wer dieser Frage nachgeht, sollte sich die Verteilung der erwirtschafteten persönlichen Einkommen, der Aufkommensanteile und der Steuereintrittsschwellen in der Schweiz anschauen. Kaum eine andere Statistik kann präziser über die konkreten Lebensverhältnisse und die erfahrene Lebenspraxis berichten. Die Swiss Inequality Database gibt hierzu einen schier unerschöpflichen Einblick. Wir haben sie weiter ausgebaut. Neu zeigt sie, ab welchem Einkommen ein Haushalt in jedem Kanton und in der Schweiz zu den Spitzeneinkommensgruppen gehört (Top 20, 10, 5, 1 und 0.1 %).

Die Verschiedenartigkeit sticht ins Auge: Im Laufe der Zeit zogen insbesondere Zug und Schwyz einkommensstarke Haushalte an. Um 2019 zu den obersten 1 % zu gehören, musste man im Kanton Zug rund 863'000 Franken verdienen, dicht gefolgt von Schwyz mit 756‘000 Franken Jahreseinkommen, während es im Schweizer Durchschnitt 346'000 Franken waren (vor Steuern). Ganz anders im Kanton Jura, wo man sich mit 221‘000 Franken Jahreseinkommen als zum obersten Perzentil gehörig fühlen darf. Das sind markante Unterschiede an der Spitze der Einkommensverteilung.

Das Pendant zur Einkommensverteilung ist die Verteilung des Steueraufkommens. Welche Steueranteile leisten die Spitzeneinkommen? Während sich mit der kalten Progression die direkte Bundessteuer zu einer Volkssteuer entwickelte und damit die Steueranteile der Spitzeneinkommen bis in die 1980er Jahre reduzierte, steigt deren Beitrag seither kontinuierlich an. Interessant ist nun auch hier, die kantonalen Unterschiede näher zu betrachten.

Dabei zeigt sich nämlich, dass in den Kantonen Zug und Schwyz nicht nur die Topeinkünfte am höchsten sind, sondern mit 42% und 44% auch deren Anteil zur Finanzierung des Staats am wichtigsten ist. Der gesamtschweizerische Durchschnitt bewegt sich bei 25%; im Kanton Jura bei lediglich 18%. Noch weniger tragen die Spitzeneinkünfte in Solothurn zur Staatsfinanzierung bei – es sind knapp 15%. Und weil neben der direkten Bundessteuer auch der Finanzausgleich die Finanzkraft der Kantone ausgleicht, tragen die hohen Aufkommensanteile der Spitzenverdiener in Zug und Schwyz nicht nur weit überproportional zur Finanzierung des Bundes bei, sondern auch zur Finanzierung des jurassischen und solothurnischen Staatshaushalts. Das ist ein lebendiges Zeichen für gelebte Solidarität in der Vielfalt.

Interessant ist auch der Steuerfreibetrag bei der direkten Bundessteuer: Steuerpflichtige müssen ihr Haushaltseinkommen erst ab der «Steuereintrittsschwelle» versteuern. Verschiedene Steuerabzüge führen dazu, dass ein Teil der Haushalte keine direkte Bundessteuer bezahlt. Die SID zeigt den Anteil der Steuerpflichtigen ohne Steueraufkommen bei der direkten Bundessteuer für den Zeitraum von 1917 bis 2019. Nochmals zeigt sich, dass die direkte Bundessteuer ihren Charakter über die Zeit gewandelt hat: Während 1917 anfänglich beinahe 90 % der Haushalte keine Steuer entrichteten, waren es 1989 noch rund 8 %. Seither ist der Anteil wieder auf knapp 27 % gestiegen. Auch hier sind interessanterweise die kantonalen Unterschiede ausgeprägt: Die Kantone Nidwalden (19%), Zug (20%) oder Schwyz (22%) schöpfen das Potenzial der Steuerpflichtigen viel umfassender ab als Genf (34%) Wallis (33%) oder Jura (32%), die gut einen Drittel der Steuerpflichtigen zur Staatsfinanzierung bei der direkten Bundessteuer ausnehmen.

WAS DARAUS FOLGT

Das sind bemerkenswerte Zahlen. Sie zeigen: Oates hat recht. Der Föderalismus unter Wettbewerbsbedingungen fördert die Vielfalt, die Differenzierung und das Lernen voneinander – und ist insofern menschengemäss. Seine Theorie bewährt sich in der helvetischen Praxis. Die Schweiz ist wohltuend anders – wohltuend vielfältig. In der heutigen Zeit wird viel über Diversität diskutiert. Die Schweiz lebt sie – still und leise, als Labor der Vielfalt.